RUNDER TISCH
zu den Auswirkungen der Hartz-Gesetze in Freiburg
Mail: runder-tisch-freiburg@web.de
Internet: www.runder-tisch-freiburg.de


Freiburg, 18.06.08


Liebe KollegInnen
und MitstreiterInnen
beim Ratschlag Sozialticket,

weit im Süden der Republik, wo die Temperaturen höher und die Wege zum Mittelmehr kürzer sind, haben wir uns ähnliches vorgenommen, wie Ihr mit Eurem Ratschlag Sozialticket in Bochum.

Wir haben bei diesem Thema noch etwas Nachholbedarf; bei uns gibt es nicht ein paar größere Städte in der Nähe als Mutmacher, wie Köln und Dortmund, oder auch Unna, die einen wichtigen Schritt weiter sind. Die Notwendigkeit, Menschen, denen ausreichende Mittel für ein menschenwürdiges Leben vorenthalten werden vor Ausgrenzung und weiteren belastenden Folgen der Armut zu schützen, ist aber auch im "reichen" Baden-Württemberg in den letzten Jahren stetig gewachsen.
Deshalb brauchen wir auch in Freiburg und der Region Südbaden ein Sozialticket, das seinen Namen verdient, und allen Menschen das Recht auf Mobilität zugesteht. Dies wollen wir durchsetzen, gemeinsam mit allen, die es brauchen und allen, die verstanden haben, dass dies (leider) dringend nötig ist.

Der Runde Tisch Freiburg hat vor etwa drei Jahren eine Initiative gestartet für den FreiburgPass mit einem Sozialticket. Mehr als 60 Organisationen und viele Einzelpersonen unterschrieben die Listen für eine Unterschriftensammlung, deren Ergebnis (in Form von mehr als 5000 Unterschriften) wir Anfang 2006 der Stadtverwaltung in einer sehr auffälligen Aktion öffentlich übergaben.

Im Vorfeld hatten wir neben einigen öffentlichen Aktionen in sieben Stadtteilveranstaltungen über unsere Forderungen informiert und alle Fraktionen im Gemeinderat zu Gesprächen gebeten.

Nach langen, zähen Bemühungen gab es den ersten, kleinen Erfolg: der Gemeinderat Freiburg stimmte im Dezember 07einstimmig für die Einführung eines FreiburgPasses. Längst nicht alles, was an Vergünstigungen notwendig wäre, ist bereits in diesem FreiburgPass enthalten, auch noch kein Sozialticket, außerdem wird er bisher nur an BezieherInnen von ALG 2, Sozialgeld, Grundsicherung und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausgegeben. Wir arbeiten intensiv daran, diesen FreiburgPass qualitativ zu erweitern und so auszubauen, dass auch BezieherInnen von ALG 1 und von Hungerlöhnen berechtigt sind.

Bei der Durchsetzung des wichtigen Elements "Sozialticket" stockt es noch. Die grundsätzliche Bereitschaft ist sowohl bei den Verkehrsbetrieben, als auch bei den Gemeinderatsfraktionen teilweise vorhanden; die Finanzierbarkeit bzw. das "wirtschaftliche Risiko" stehen noch mächtig im Weg.

Wir spüren bei unserem Kämpfen für ein Sozialticket deutlichen Rückenwind durch Erfolge und Initiativen an anderen Orten. Vom "Ratschlag" in Bochum haben wir erfahren, als wir gerade dabei waren, eine Veranstaltung in Freiburg zu planen, zu der wir auch "Fachleute" aus anderen Orten einladen werden, die Notwendigkeit, Möglichkeiten und Durchsetzungswege erörtern können.

Insbesondere liegt uns daran,
- die örtlichen Verantwortlichen der Verkehrsbetriebe mit VertreterInnen solcher Kommunen ins Gespräch zu bringen, die ein Sozialticket eingeführt haben,
- die örtlichen PolitikerInnen mit Leuten ihrer eigenen Parteien aus anderen Kommunen zusammen zu bringen, die dort entscheidend an der Durchsetzung eines Sozialtickets beteiligt waren,
- allen in Zukunft für ein Sozialticket Berechtigten Mut zu machen, so etwas auch für Freiburg und die Region zu erkämpfen.

Näheres zum Sozialticket und unseren anderen Arbeitsschwerpunkten findet Ihr u.a. auf unserer Homepage unter: www.runder-tisch-freiburg oder auf Anfrage per Mail.

Wir werden Eure Erfolge (und auch eventuelle vorübergehende Misserfolge) weiter intensiv verfolgen und werden versuchen, unseren Teil dazu beizutragen, dass unser gemeinsamer Kampf für das Recht auf ein gutes, menschenwürdiges Leben für alle auch durch die Einführung bundesweiter Sozialtickets sichtbar voran kommt.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr uns den Reader als Papier und per Mail zukommen lassen würdet.
Unsere Texte dürft Ihr gerne auch im Reader einbauen.

Mit solidarischen Grüßen aus dem Süden

für den Runden Tisch

Martin Klauss

Anlagen:
INFO-Flyer mit unseren Vorstellungen eines FreiburgPasses mit Sozialticket
Unterschriftenliste mit UnterstützerInnengruppen
Zwei Flugblätter