Zwischenbilanz + Zukunft
Welche Bedeutung hat das Sozialticket
in Dortmund?
Wie fällt die Zwischenbilanz seit der
Einführung am 1. Februar 2008 aus?
Welche Konsequenzen ergeben sich für
die Zukunft des Sozialtickets in Dortmund?
Welche Konsequenzen haben die Entscheidungen
in Dortmund für die benachbarten Städte und
Kreise und das Rhein-Ruhrgebiet?
Podiumsteilnehmer:
# Vorstand DSW 21 (angefragt)
# Ralf Serfling, Betriebsratsvorsitzender DSW 21
# Dr. Andreas Paust, Geschäftsführer der
SPD-Ratsfraktion Dortmund
# Mario Krüger, Bündnis 90/Die Grünen, Sprecher der
Ratsfraktion Dortmund
# Eberhard Weber, Vorsitzender DGB Östliches Ruhrgebiet
# Heiko Holtgrafe, Akoplan, Institut für soziale und
ökologische Planung e.V., Dortmund
Moderation: Stefan Pfeifer, DGB NRW
Zum 1. Februar 2008 hat die Stadt Dortmund ein Sozialticket
eingeführt.
Das Sozialticket kann von allen Leistungsbezieher/inne/n
nach SGB II (also Hartz IV), SGB XII (Grundsicherung/Sozialhilfe),
Asylbewerberleistungsgesetz sowie von wirtschaftlicher Jugendhilfe
beantragt werden – alles in allem sind dies in Dortmund ca.
83.000 Personen.
Der Leistungsumfang berechtigt zur Nutzung von Bus und Bahn
innerhalb Dortmunds und entspricht einem normalen VRR-Ticket
1000, Preisstufe A.
Das Sozialticket hat sich bereits unmittelbar nach seiner Einführung
als Renner erwiesen: Ende Juni d.J. benutzten – auch
ohne Werbung - bereits mehr als 20.000 Dortmunder/innen das
Sozialticket. Viele hatten damit gerechnet, dass die Armut und
die Bedürftigkeit in Dortmund geringer sei.
Doch ausgerechnet aufgrund des Erfolges droht dem Sozialticket
nun ein vorzeitiges Ende. Die Dortmunder Stadtwerke (DSW
21) wollen ermittelt haben, dass durch das Sozialticket erhebliche
Mehrkosten entstehen. Sie schätzen das Minus für dieses
Jahr 2008 auf rund 5 Mio. € und für das kommende Jahr 2009
sogar auf 6 Mio. €.
Befürworter des Sozialtickets äußern Skepsis gegenüber
diesen
Zahlen und verweisen z.B. auf ganz andere Erfahrungen aus
Köln, wo ein vergleichbares Angebot existiert.
Vermutlich im September d.J. nun wird sich der Rat der Stadt
Dortmund mit dem Sozialticket und seiner Finanzierung befassen
und möglicherweise eine Entscheidung über die Zukunft des
Sozialtickets fassen. Eine solche Entscheidung hätte nicht nur
für Dortmund sondern auch für die benachbarten Städte und
Kreise im Ruhrgebiet Auswirkungen, die eine Einführung planen.
Deshalb lädt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) NRW im
Vorfeld der Ratsitzung ein zu einem Ratschlag „Sozialticket für
Dortmund“. Der Ratschlag soll die sachliche und sachverständige
Diskussion zwischen verschiedenen Gruppen unterstützen,
die mit dem Sozialticket befasst sind – ob als Nutzer, als Finanzierer
oder als politischer Entscheider – Argumente austauschen
und Vorschläge erarbeiten. Der Ratschlag richtet sich deshalb
insbesondere an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre
Interessenvertretung, Sozial- und Umweltinitiativen und ÖPNVNutzer
sowie an die politischen Entscheider in den Parteien.
Die Veranstaltung ist öffentlich und die Teilnahme kostenlos.
Für die reibungslose Organisation der Veranstaltung
bitten wir um eine Anmeldung.
Anmeldung und Kontakt:
DGB NRW
Friedrich-Ebert-Str. 34-38
40210 Düsseldorf
0211/3683-125
Petra.Mirbach[at]dgb.de
04. September 2008
18:30 – 20:30 Uhr
Cafe am Rathaus
Dortmund
DGB NRW
